30. 10. 2005
53.500 Euro Bußgeld: Niederländischer Funkpirat geht vor Gericht
Der Fall des niederländischen Piratensenders "Koning Keizer Admiraal" wird demnächst voraussichtlich vor dem Amtsgericht Bonn verhandelt werden. Der Grund dafür ist die ungewöhnlich hohe Geldbuße von 53.500 Euro, die die bundesdeutsche RegTP (jetzige Bezeichnung: Bundesnetzagentur) den Funkpiraten auferlegt hat.
"Koning Keizer Admiraal" hatte im Dezember 2004 für Aufsehen gesorgt, als er unmittelbar an der deutsch-niederländischen Grenze einen mehr als 100 Meter hohen Sendemast errichtete und von dort aus mit einem 10-Kilowatt-Sender auf 97,0 MHz ein Musikprogramm ausstrahlte (das Funkmagazin berichtete).
Die Behörde begründete die Höhe des Bußgeldes unter anderem damit, dass bei der Bearbeitung des Falles ein hoher Aufwand entstanden sei. So habe man sich zum Beispiel erst mit dem zuständigen Katasteramt in Verbindung setzen müssen, um festzustellen, ob sich der Sender und der Antennenmast tatsächlich auf deutschem Staatsgebiet befanden. Auch habe die Sendeleistung und die dadurch erzielte Reichweite des Schwarzsenders bei der Bemessung des Bußgeldes eine Rolle gespielt.
Die Betreiber von "Koning Keizer Admiral" sind mit dem Bußgeldforderung nicht einverstanden und haben dagegen Einspruch eingelegt. Damit wird der Fall vor dem Amtsgericht Bonn verhandelt.
Bei der Aushebung des Senders im Dezember 2004 war zunächst davon ausgegangen worden, dass die Angelegenheit in den Zuständigkeitsbereich der niederländischen Frequenzbehörde "Agentschap Telecom" fällt. Als diese jedoch vor Ort feststellen musste, dass die Funkpiraten zwar in einem Bierzelt auf niederländischen Boden saßen, der Sender und der Antennenmast jedoch ca. zehn Meter(!) vom Grenzstein entfernt auf deutschem Boden errichtet waren, baten sie ihre deutschen Kollegen von der RegTP um Amtshilfe. An dem anschließenden Einsatz waren Presseberichten zufolge auch 32 Beamte der Polizeiinspektion Emsland, der Diensthundeführergruppe bei der Polizeiinspektion Osnabrück und der niederländischen Regiopolizei Twente beteiligt.
Eine Fotostrecke vom damaligen Einsatz gibt's im Internet unter www.etherpiraten.com/bestanden/KKA/KKA.asp
- wolf -
© FUNKMAGAZIN
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