29.05.2011
Sächsische Stadt plant Steuer auf Mobilfunkmasten
Die sächsische Kreisstadt Wurzen plant als erste Stadt in Deutschland, eine Steuer auf "Mobilfunkmasten" zu erheben. Das geht aus einem Bericht der "Leipziger Volkszeitung" hervor.
Dem Zeitungsbericht zufolge soll für jeden Mobilfunkmast im Stadtgebiet eine jährliche Kommunalsteuer erhoben werden. Erste Varianten - so heißt es - würden einen Steuersatz von 10.000 Euro pro Mast vorsehen. Die Überlegungen zu dieser Steuer seien bereits "weit fortgeschritten", der Bürgermeister wolle jedoch noch ein letztes Gutachten abwarten. Zur Zeit sind in der Stadt Wurzen 90 Mobilfunk-Antennen an 20 Standorten in Betrieb.
Kritiker sehen juristische Probleme bei der Umsetzung einer solchen Steuer. Das sächsische Innenministerium vertritt die Auffassung, dass eine Mobilfunkmasten-Steuer in dieser Form nicht zulässig ist.
- wolf -
© FM-FUNKMAGAZIN
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