Wenn die RegTP vor
der Tür steht - Tipps vom Rechtsanwalt
Wie soll sich ein Funkamateur oder CB-Funker verhalten, wenn Polizei und RegTP mit einem Durchsuchungsbeschluss vor der Tür stehen und Einlass begehren?
Zu diesem Thema hat der Kölner Fachanwalt für Telekommunikationsrecht Michael Riedel einen Informationstext mit Tipps und Ratschlägen für Betroffene verfasst.
Riedel rät den betroffenen Funkern grundsätzlich, die Ruhe zu bewahren, sich den richterlichen Durchsuchungsbeschluss aushändigen zu lassen und möglichst einen Anwalt oder Zeugen hinzuzuziehen. Man müsse die Durchsuchung zwar erdulden, solle aber jeder einzelnen Durchsuchungshandlung ausdrücklich widersprechen und darauf achten, dass dies auch im Protokoll vermerkt wird. Darüber hinaus solle man von seinem Aussageverweigerungsrecht Gebrauch machen.
Der vollständige Text ist im Internet auf der Homepage der Amateurfunk-Vereinigung AGZ unter www.agz-ev.de/recht/tipps/hausdurchsuchung_01.html zu finden.
- wolf -
© FM-FUNKMAGAZIN
www.meinrufzeichen.de
Dieser Beitrag darf ungekürzt und mit Quellenangabe in nichtgewerbliche Medien (z.B. CB-Clubzeitungen, CB-Rundsprüche, CB-Packet-Radio) übernommen werden.
[Übersicht] [CB-News] [CB-Links] [CB-Glosse] [E-Mail an die Red.] [Impressum]