24. 05. 2006
Europäische "Super-Regulierungsbehörde" geplant
Die EU-Kommissarin Viviane Reding beabsichtigt, eine europäische "Super-Regulierungsbehörde" zu schaffen. Dies berichtet das Online-Magazin "teltarif" unter Berufung auf die britische Tageszeitung "Daily Mail" vom 24.05.2006.
Die neue EU-Regulierungsbehörde soll für die Bereiche Rundfunk und Fernsehen sowie Telekommunikation und Internet zuständig sein. Ob sich der Tätigkeitskeitsbereich dieser Behörde nur auf die Marktregulierung beschränken soll oder ob darüber hinaus auch eine Koordinierung und Zuteilung von Frequenzen auf europäischer Ebene vorgesehen ist, geht aus dem Beitrag nicht hervor.
Die nationalen Regulierungsbehörden der einzelnen EU-Mitgliedsländer (in Deutschland die Bundesnetzagentur) würden auch nach Schaffung der EU-Behörde formal ihre Eigenständigkeit behalten. Die neue "Super-Behörde" wäre jedoch aufgrund des übergeordneten EU-Rechts in der Lage, Entscheidungen der nationalen Regulierungsbehörden unter bestimmten Umständen aufzuheben oder zu ändern.
Proteste gegen die Pläne von Viviane Reding kommen bereits aus England: Der Chef der dortigen Regulierungsbehörde "Ofcom" erklärte, durch die Kompetenzen der geplanten Super-Behörde würde den nationalen Regulierungsbehörden nicht nur die Entscheidungsgewalt genommen, sondern es entstünde auch weitere unnötige Bürokratisierung.
Der vollständige Bericht von "teltarif" zu diesem Thema ist im Internet unter http://tinyurl.com/mhl5l zu finden.
- wolf -
© FUNKMAGAZIN
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