FOCUS: Zusammenlegung von RegTP und Bundeskartellamt?
Die Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (RegTP) soll noch in diesem Jahr mit dem Bundeskartellamt zusammengelegt werden. Dies berichtet das Nachrichtenmagazin FOCUS in seiner neuesten Ausgabe. Der jetzige Präsident der RegTP, Klaus-Dieter Scheurle, solle dann auf einen weniger wichtigen Posten abgeschoben werden.
Das Bundeswirtschaftsministerium erklärte dazu, der FOCUS-Bericht sei "frei erfunden". Zusammenlegungspläne gäbe es zur Zeit nicht. Auch die RegTP dementierte. Ein Sprecher erklärte, Klaus-Dieter Scheurle habe einen Fünfjahresvertrag unterschrieben und beabsichtige, diesen auch zu erfüllen.
Insider halten dagegen solche Umstrukturierungspläne für gut möglich: Der Präsident des Bundeskartellamts tritt Ende des Jahres in den Ruhestand. Die SPD hätte dann die Möglichkeit, bei einer Zusammenlegung ihren einstigen Wunschkandidaten Arne Börnsen an die Spitze der Regulierungsbehörde zu setzen. (Börnsen: "Dazu sage ich nichts.")
Schon seit einiger Zeit gibt es Diskussionen darüber, den Funkbereich aus dem Zuständigkeitsbereich der RegTP auszugliedern.
- wolf -
(C) FM-FUNKMAGAZIN
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