Fertigstellung des Frequenznutzungsplans verzögert sich
Die Fertigstellung des Frequenznutzungsplans durch die Regulierungsbehörde wird sich verzögern. Dies gab die RegTP in ihrem Amtsblatt 14/99 bekannt.
Ursprünglich sollte der Frequenznutzungsplan Mitte dieses Jahres im RegTP-Amtsblatt und im Bundesanzeiger veröffentlicht werden. Die Behörde hat sich jetzt entschlossen, den ursprünglichen Entwurf des Frequenznutzungsplans nicht zu veröffentlichen, weil dieser "auf einem mittlerweile durch das BMWi veränderten ordnungsrechtlichen Rahmen beruht". Statt dessen wird ein aktualisierter Entwurf des Frequenznutzungsplans erarbeitet, der voraussichtlich Ende September fertiggestellt sein wird.
Der Hintergrund: Der Frequenznutzungsplan wird auf der Grundlage des sogenannten Frequenzbereichszuweisungsplans erstellt. Dieser Frequenzbereichszuweisungsplan wird nicht von der RegTP aufgestellt, sondern vom übergeordneten Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi). Für die Erstellung des Frequenzbereichszuweisungsplans und des Frequenznutzungsplans sind zwei Rechtsverordnungen des BMWi erforderlich, die sich zur Zeit (Mitte August) noch im Entwurfsstadium befinden.
- wolf -
(C) FM-FUNKMAGAZIN
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