Bald AUS für eigenständiges
Amateurfunkgesetz?
Das Amateurfunkgesetz wird in Zukunft möglicherweise als eigenständiges Gesetz abgeschafft und in einem europäisch harmonisierten Telekommunikationsgesetz aufgehen. Dies hat der Bundestagsabgeordnete Eike Hovermann auf einer AFu-Informationsveranstaltung am 10. Mai in Werl angedeutet. Eike Hovermann ist Mitglied des Beirates der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (RegTP).
Die Europäische Union plant, die Regulierung der Telekommunikation und die Frequenzordnung künftig in Form einer EU-Richtlinie festzulegen. Solche Richtlinien müssen in den einzelnen EU-Mitgliedsländern in nationales Recht umgesetzt werden. Für nationale Sonderregelungen wie ein eigenständiges Amateurfunkgesetz bliebe dann kein Raum mehr.
Beispiele für bereits vollzogene Umsetzungen von EU-Richtlinien in deutsches Recht sind das EMV-Gesetz und das Gesetz über Funkanlagen und Telekommunikationsendeinrichtungen (FTEG).
- wolf -
© FM-FUNKMAGAZIN
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