12.01.2008
Markeneintragung eines ECBF-Logos abgewiesen
Das europäische Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) hat die Eintragung eines ECBF-Logos der "ECBF Brüssel" als europäische Gemeinschaftsmarke abgewiesen.
Das Logo war im März 2006 durch ein spanisches Anwaltsbüro im Auftrage der "ECBF Brüssel" beim Harmonisierungsamt angemeldet worden. Nach einem umfangreichen Prüfungsverfahren entschied das Amt am 7. Januar 2008, dass die Anmeldung des Logos als europäische Gemeinschaftsmarke wegen "absoluter Eintragungshindernisse" zurückgewiesen wird.
Daneben läuft seit April 2007 eine weitere Anmeldung eines ECBF-Logos durch die "ECBF Brüssel". Dieses "neue" Logo unterscheidet sich von der alten, abgelehnten Version dadurch, dass der "Europa- Sternenkranz" fehlt und die Bezeichnung "Users' non profit non governmental organization" hinzugekommen ist. Die Anmeldung dieses Logos steht kurz vor der Veröffentlichung im sogenannten "Blatt für Gemeinschaftsmarken" (Status: "Veröffentlichung der GM Anmeldung anhängig").
Unabhängig davon gibt es zwei Marken-Anmeldungen von ECBF-Logos, die im Jahre 2006 von der "ECBF Warschau" bzw. von dessen Präsidenten Enrico Campagnoli vorgenommen wurden. Gegen die Eintragung dieser beiden Marken laufen seit einiger Zeit Widerspruchsverfahren, die von der "ECBF Brüssel" beantragt wurden.
Neben diesen Marken-Anmeldungen existiert noch eine Eintragung eines ECBF-Logos als europäisches Geschmacksmuster der "ECBF Warschau". Auch gegen diese Eintragung hat die "ECBF Brüssel" Widerspruch erhoben.
- wolf -
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