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04. 09. 2006

Bundesnetzagentur: Einnahmen gesunken - Ausgaben gestiegen

Die Bundesnetzagentur wird im Jahre 2006 rund 21,8 Millionen Euro weniger einnehmen als im Vorjahr. Die Ausgaben der Behörde erhöhen sich im selben Zeitraum um ca. 15 Millionen Euro. Dies geht aus den Sollzahlen des Bundeshaushaltsplans 2006 hervor.

Diesem Plan zufolge belaufen sich die Einnahmen der Bundesnetzagentur im Jahre 2006 auf 72.567.000 Euro (Vorjahr: 94.445.000 Euro). Die Ausgaben betragen in diesem Jahr 147.468.000 Euro (Vorjahr: 132.426.000 Euro).

Der größte Teil der Ausgaben besteht aus Personalkosten, die von 88.440.000 Euro (im Jahre 2005) auf 104.419.000 Euro (im Jahre 2006) gestiegen sind.

Der Hauptanteil der Einnahmen besteht aus "Gebühren" und "sonstigen Entgelten" in Höhe von 71.490.000 Euro. Diese teilen sich wie folgt auf:

Gebühren nach dem Telekommunikationsgesetz

15.350.000 Euro

Beiträge nach der Frequenzschutzbeitragsverordnung
(Frequenznutzungs- und EMV-Beiträge)

39.400.000 Euro

Gebühren und Entgelte nach dem Postgesetz

100.000 Euro

Prüfungsgebühren für Flug- und Amateurfunk-Zeugnisse

580.000 Euro

Gebühren nach der Amateurfunkverordnung

150.000 Euro

Gebühren und Kosten nach der BEMFV
(z. B. Standortbescheinigungen)

11.000.000 Euro

Sonstige Gebühren und Beiträge

4.910.000 Euro

An Einnahmen aus "Geldstrafen, Geldbußen und Gerichtskosten" sollen in diesem Jahr 550.000 Euro an die Behörde fließen (Vorjahr: 350.000 Euro). Die geplanten Ausgaben für "Gerichts- und ähnliche Kosten" belaufen sich dagegen auf 1.032.000 Euro (Vorjahr: 1.881.000 Euro).

Für "Sachverständige" darf die Behörde in diesem Jahr 1.020.000 Euro ausgeben (Vorjahr: 850.000 Euro), für Dienstreisen sind 2.800.000 Euro vorgesehen (Vorjahr: 2.350.000 Euro).

Für die Beschaffung von Fahrzeugen für den "Prüf- und Messdienst" sind 226.000 Euro vorgesehen. Die technische Ausstattung der Messfahrzeuge schlägt mit 320.000 Euro zu Buche.

Die Bezüge des Präsidenten und der beiden Vizepräsidenten der Behörde sind von 348.000 Euro (im Jahre 2005) auf 354.000 Euro (im Jahre 2006) gestiegen.

- wolf -

 

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