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Funkamateur wegen Volksverhetzung zu Freiheitsstrafe verurteilt

Das Landgericht Kleve hat einen 51-jährigen Funkamateur aus Moers (Nordrhein-Westfalen) wegen Volksverhetzung und Billigung von Straftaten zu einer Freiheitsstrafe von acht Monaten auf Bewährung und einer Geldbuße von 1000 Euro verurteilt. Das meldeten der Westdeutsche Rundfunk (WDR) und der Deutsche Amateur-Radio-Club (DARC).

Das Gericht sah es als erwiesen an, dass der Funkamateur in seinen Aussendungen über ein Amateurfunkrelais die "Ermordung von Juden" gebilligt hatte. Außerdem habe geäußert, dass es bei den Terroranschlägen vom 11. September "noch mehr Tote" hätte geben müssen. Als schuldmindernd wertete das Gericht, dass der Beklagte offensichtlich unter Alkoholproblemen leidet.

Die sichergestellten Funkgeräte des Amateurs wurden eingezogen.

Der betroffene Funkamateur hat gegen das Urteil Berufung eingelegt.

- wolf -

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